Auf ein Neues: Start in die neue Legislaturperiode des Grebensteiner Stadtparlaments
Das nahezu sensationelle Wahlergebnis zum Grebensteiner Stadtparlament ist ja inzwischen hinreichend bekannt. Die SPD verliert nach Jahrzehnten der absoluten Mehrheit Mandate und stellt mit nun 12 Stadtverordneten nicht mehr den Stadtverordnetenvorsitzenden. Auch altgediente Fraktionsmitglieder sind nicht mehr vertreten.Gewinner ist die neue GsD mit 9 Sitzen, es folgt „abgemagert“ die CDU mit 8 Sitzen und abgeschlagen und halbiert die FDP mit nunmehr noch 2 Sitzen.
Auffallend im neuen Parlament ist die geringe Anzahl von Frauen, von 31 Mandatsträgern sind das 6, also nur 1/5. Ist Kommunalpolitik für Frauen so unattraktiv oder werden sie von den politischen Kräften zu wenig gefördert? Dazu steht im Widerspruch, dass außer bei der GsD die Fraktionssprecher Frauen sind. Bekannt und erfahren in dieser Funktion sind ja Melanie Burghardt und Heike Giede-Jeppe, die dieses Amt schon länger innehaben. Das Amt von ihrem Vater Wilhelm Neutze geerbt hat Elisa Winter, wozu sicherlich Mut gehört, sind doch in ihrer Fraktion eine Reihe gestandener Kommunalpolitiker.
Den Stadtverordnetenvorsitz stellt mit Daniel Klein nun die GsD, er löst Peter Zanger von der SPD ab, der dieses Amt zuvor routiniert und m.E. auch neutral und fair ausübte. Er tritt nun in die 2.Reihe.
Neu im Parlament ist ein 3. Ausschuss, der für Soziales, Kultur und Sport zuständig werden soll. Das wird sicherlich eine Bereicherung sein und kann auch die Themenschwerpunkte verlagern.
Die CDU hatte beantragt, den Bau- und Umweltausschuss nicht mehr zu besetzen. Dessen Themen würden ohnehin im Haupt- und Finanzausschuss behandelt und damit würde Geld gespart und der Aufwand geringer. Dagegen spricht, dass die Thematik dieses Ausschusses für unsere Kommune so wichtig ist, dass auf ihn nicht verzichtet werden sollte. Der Antrag fand dann auch nur bei der CDU selbst Zustimmung.
Erfreulicher Weise konnten sich alle Fraktionen darauf verständigen, die Anzahl der Magistratssitze auf 8 zu erhöhen, womit nun die FDP, wie auch die anderen Fraktionen, wieder im Magistrat vertreten ist. Hier behält Horst Wolff den Posten des 1. Stadtrats, den er bisher, wohl zur Zufriedenheit Aller, auch schon ausübte.
Es wird spannend sein, wohin sich die Kommunalpolitik in der neuen Legislaturperiode entwickeln wird. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert und es hat ein weitgehender personeller Wechsel stattgefunden. Bei der GsD als zweitstärkste Fraktion kann ich noch nicht erkennen, was sie erreichen und was ihre Schwerpunkte sind. Koalitionen im engeren Sinn wird es nicht geben, so dass jede Fraktion für ihre Initiativen Mehrheiten finden muss, was sicherlich den Diskurs beleben und interessant machen kann. Schön wäre es, wenn seitens der Grebensteiner Bevölkerung stets ein reges Interesse an ihrem Parlament und damit an ihrer Gemeinde gegeben wäre.